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Streit zwischen Rhön Klinikum und Land verschärft sich

Die Rhön Klinikum AG erklärt die Verhandlungen über mehr Geld für Forschung und Lehre beim Universitätsklinikum Gießen-Marburg für so gut wie gescheitert. Damit erwischt es Land und Universitäten kalt. Hessens Minister Rhein aber schießt zurück.
Martin Siebert, Vorstandsvorsitzender der Rhön-Klinikum AG. Foto: Arne Dedert/Archiv Martin Siebert, Vorstandsvorsitzender der Rhön-Klinikum AG. Foto: Arne Dedert/Archiv
Bad Neustadt/Gießen. 

Seit Jahren verhandeln der Krankenhausbetreiber Rhön-Klinikum und das Land Hessen über die Finanzierung von Forschung und Lehre an den Uni-Kliniken Marburg und Gießen - nun stehen die Gespräche vor dem Scheitern. Seit 2008/2009 seien alle Bemühungen erfolglos geblieben, sich „auf eine angemessene Finanzierung der staatlichen Aufgaben zu einigen”, sagte Rhön-Vorstandschef Martin Siebert am Donnerstag. Ein langwieriges Schieds- und Gerichtsverfahren sei wohl unausweichlich. Allerdings sei man weiter für Gespräche offen und ziehe eine konstruktive außergerichtliche Lösung einem langwierigen Rechtsstreit vor.

Laut Rhön geht es um ungedeckte Ausgaben von rund 25 Millionen Euro pro Jahr. Die absehbar steigenden Kosten für Forschung und Lehre könnten auf Dauer nicht auf Basis der vorläufigen Einigung finanziert werden. Das Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) war vor rund elf Jahren privatisiert und an Rhön verkauft worden.

Hessens Wissenschaftsminister Boris Rhein (CDU) sagte, Forschung und Lehre seien durch das Land und die Universitäten auskömmlich ausgestattet. „Die Behauptung der Rhön Klinikum AG, dass auf dem Rücken der Krankenversorgung eine anhaltende Subventionierung von Forschung und Lehre erfolgt, weise ich entschieden zurück.” Die Unis zahlten „bereits jetzt erhebliche Abschlagszahlungen” an das UKGM und hätten dem Land nachvollziehbar dargestellt, dass darüber hinaus keine weiteren Ansprüche bestehen. Das Land habe weiter „ein herausragendes Interesse an einer weiteren Verbesserung der Arbeitsplatzsicherheit”.

Die Universitäten Gießen und Marburg teilten mit, sie bedauern die „einseitige und überraschende Feststellung” von Rhön, dass die Gespräche gescheitert seien.

(dpa)
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