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Flüchtlinge in Deutschland: Die ganze Welt will zu uns!

Seit über einem Jahr hält die Flüchtlingskrise Deutschland und ganz Europa in Atem. Kaum eine politische Entscheidung wurde 2015 getroffen, die nicht zumindest mittelbar mit diesem Thema zu tun hatte. Nachdem das Bundeskabinett jüngst das Asylpaket II auf den Weg gebracht hat, erklären unsere Autoren Dieter Hintermeier, Mirco Overländer und Martin Glomm (Grafik), wie sich die Republik verändert hat und vor welchen Herausforderungen Deutschland noch steht.
Aus diesen Ländern kommen die Flüchtlinge. Quelle: Bericht des Bundesamtes für
Migration und Flüchtlinge, Dezember 2015,
„Aktuelle Zahlen zu Asyl“. Bearbeitung: FNPInfografik 02/2016 Aus diesen Ländern kommen die Flüchtlinge. Quelle: Bericht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Dezember 2015, „Aktuelle Zahlen zu Asyl“. Bearbeitung: FNPInfografik 02/2016
Frankfurt. 

Die Helfer der Flüchtlinge

Als im vergangenen September junge Frauen am Münchener Westbahnhof Flüchtlinge, die aus Ungarn angereist waren, mit Applaus empfingen, traute die Welt ihren Augen nicht. So nett können also Deutsche sein. Doch die „Bahnhofsklatscher“ kamen nicht überall gut an. Für Flüchtlings-Gegner waren sie schlicht naive „Gutmenschen“. Doch von diesem Kampfbegriff ließen sich viele freiwillige Helfer nicht abschrecken. Und nicht nur diese halfen den Migranten. Hilfsorganisationen das Rote Kreuz, das Technische Hilfswerk  und nicht zuletzt die Bundeswehr trugen ebenfalls ihr Know-how bei. Ihren Einsatz möchte aber die Bundeswehr im Sommer beenden.
 

Das Asylpaket I

Am 23. Oktober 2015 trat das „Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz“ in Kraft. Die wesentlichen Punkte sind: Asylbewerber sollen danach bis zu sechs Monate in Erstaufnahmeeinrichtungen verbleiben. Für die Dauer ihres Aufenthalts wird auch die Residenzpflicht auf bis zu sechs Monate erhöht. Während die Asylsuchenden in der Erstaufnahmeeinrichtung sind, dürfen sie nicht arbeiten. Neu ist zudem, dass das soziokulturelle Existenzminimum als Sachleistungen statt in Form von Bargeld ausgegeben werden soll. Daurch das Gesetz wurden Albanien, Kosovo und Montenegro als sogenannte „sichere Herkunftsstaaten“ eingestuft. Abschiebungen von Personen, die nicht als Flüchtlinge anerkannt sind und aus diesen Staaten kommen, können jetzt schneller durchgeführt werden. Der Abschiebungstermin darf nicht mehr genannt werden.
 

Das Asylpaket II


Das vom Kabinett verabschiedete Asylpaket II sieht vor, dass der Nachzug von Familienangehörigen von Flüchtlingen, die nur über subsidiären Schutz verfügen, für zwei Jahre ausgesetzt wird. Eine Ausnahme gilt für Flüchtlingsangehörige, die noch in Flüchtlingscamps in der Türkei, Jordanien und dem Libanon sind. Diese sollen vorrangig mit Kontingenten nach Deutschland geholt werden. Marokko, Algerien und Tunesien gelten fortan als „sichere Herkunftsstaaten“, um Asylbewerber von dort schneller wieder in ihre Heimat  zurückzuschicken. Die Maghreb-Staaten haben dieser Praxis laut einem Zeitungsbericht zugestimmt. Flüchtlinge aus „sicheren Staaten“ werden in neuen Aufnahmeeinrichtungen untergebracht. Dort sind Flüchtlinge in ihrer Freizügigkeit eingeschränkttttt und dürfen den Bezirk der zuständigen Ausländerbehörde nicht verlassen. Verlassen sie den Bezirk trotzdem, werden ihnen Leistungen gestrichen und das Asylverfahren ruht. Flüchtlinge müssen sich mit 10 Euro pro Monat an den Kosten ihrer Integrationskurse beteiligen. Auch soll künftig nur schwere Gesundheitsbedenken eine , da nur eine schwere Krankheit vor Abschiebung schützen sollAbschiebung verhindern.
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