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Urteil: „Gemopste“ Musik kommt teuer zu stehen

Das Internet kann bei allem Segen auch Fluch sein. Im Fall des 30-jährigen Schmitteners war es wohl eher Fluch.
Symbolbild Foto: David Ebener/Archiv Symbolbild
Schmitten. 

Das Internet kann bei allem Segen auch Fluch sein. Im Fall des 30-jährigen Schmitteners war es wohl eher Fluch. Der Mann soll von Januar bis Juni 2014 über eine internationale Musiktauschbörse unter seinem Accountnamen 159 Musiktitel, teils als CD, teils als Discografie, anderen Teilnehmern der Tauschbörse zum Download bereitgestellt haben, ohne dafür von den Interpreten die notwendige Erlaubnis zu haben. Oasis, Katy Perry und Jennifer Lopez hätten dazu ebenso ihr Einverständnis erteilen müssen, wie Adele, deren „Deluxe Edition“ ebenfalls „schwarz“ zu hören war. Auch die deutsche Kult-Metal-Band „Kissin’ Dynamite“ wurde, gleich mit mehreren Alben, um ihre Tantiemen gebracht.

Daran, dass er selbst auch den Gang ins Plattengeschäft gescheut und seine Lieblingstitel per Mausklick „gemopst“ hat, hatte die Amtsanwaltschaft keinen Zweifel. Für den Prozess maßgebend war aber das illegale Zurverfügungstellen, der sogenannte Upload.

Beweise fehlen

Der Angeklagte bestritt zwar nicht, in der in der Anklageschrift geschilderten Weise im weltweiten Netz unterwegs gewesen zu sein, wohl aber die Strafbarkeit seines Tuns. Es sei nicht einmal sicher ermittelt worden, ob wirklich er auf der Plattform die Links gesetzt hätte, geschweige denn ob die überhaupt funktioniert haben. Da die IP-Adressen in der Regel dynamisiert seien, also ständig wechselten, und es in Deutschland keine Vorratsdatenspeicherung gibt, sei der Beweis, dass es seine Aktionen waren, kaum zu führen.

Die Tauschbörse war seinerzeit wegen massenhafter Verstöße gegen das Urheberrechtsgesetz in die Schlagzeilen geraten, Dutzende Cyber-Fahnder des Bundeskriminalamtes waren im Einsatz, es gab bundesweit 121 Hausdurchsuchungen, eine davon auch in Schmitten.

Der Angeklagte ging mit den Ermittlern selbst hart ins Gericht und kritisierte deren Vorgehen, wobei er auch die rechtmäßige Erlangung der Informationen, die über seine IP-Adresse und seinen E-Mail-Account zu ihm geführt hatten, in Frage stellte. So sei die fragliche deutsche Tauschbörse damals abgeschaltet, aber über eine österreichische weitergeführt worden. Die Recherchen der Kripo hätten sich aber nur auf die neue bezogen.

Der vom Gericht als Zeuge gehörte Kriminalpolizist aus Köln zeigte sich, was den Angeklagten anbelangt, über dessen Tatbeitrag bei der Urheberrechtsverletzung relativ uninformiert und konnte den Tatvorwurf demzufolge auch nicht erhärten, so dass es für ein Urteil reichte. Allerdings sei man in Bezug auf den Schmittener sehr wohl der richtigen Spur gefolgt. IP-Adresse und E-Mail-Account blieben auch ohne Vorratsdatenspeicherung für eine Woche verknüpft, was in diesem Fall zu der Hausdurchsuchung beim Angeklagten geführt habe, sagte der Beamte.

Weitere Zeugen, darunter der Ermittlungsführer von 2014 sowie Vertreter der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU), hätten für einen Fortsetzungstermin geladen werden müssen. Wegen des Zeitablaufs, und auch weil der Schmittener bislang strafrechtlich ein unbeschriebenes Blatt war, stellte das Gericht das Verfahren gegen die Zahlung von 1000 Euro ein. as

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