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Schmittener Haushalt 2018: Haushalt weist Überschuss auf: Jetzt gibt’s Geld für den Parkplatz

Von Bei einer Gegenstimme der b-now brachte der HFA den Haushalt 2018 auf den Weg. Das Zahlenwerk weist erneut einen kleinen Überschuss auf. Kernthemen waren der Ausbau der Kinderbetreuung und der Umbau des Schmittener Sportplatzes zu einem Parkplatz.
Am alten Sportplatz sollen im nächsten Jahr Parkplätze für das Schwimmbad entstehen. Zurzeit wird hier eine Wasserleitung verlegt. Foto: Evelyn Kreutz Am alten Sportplatz sollen im nächsten Jahr Parkplätze für das Schwimmbad entstehen. Zurzeit wird hier eine Wasserleitung verlegt.
Schmitten. 

Kämmerer Gerd Kinkel und sein Stellvertreter André Sommer hatten für die Haushaltsberatung im Schmittener Haupt- und Finanzausschuss (HFA) das Gesamtzahlenwerk auf verständliche 22 Seiten reduziert. Im Vorfeld hatte die Kämmerei außerdem einen Fragenkatalog der b-now beantwortet. Da blieben nur wenige Fragen.

Die Eckdaten: Mit einem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 111 719 Euro prognostizierte Kinkel für 2018 wie in den beiden Vorjahren einen Überschuss. Der Kreditbedarf liegt eigentlich bei 776 700 Euro, aber die Tilgungsrate liegt bei 543 394 Euro und damit unter dem Aufnahmebetrag und ist im Gesamtfinanzhaushalt gedeckt.

Weil die mittelfristige Finanz- und Ergebnisplanung ausgeglichen ist und der Jahresabschluss 2016 bis Jahresende vorgelegt wird, rechnet die Kämmerei damit, dass die Genehmigung bis Mitte Februar vorliegt, vorausgesetzt die Gemeindevertretung beschließt in der kommenden Woche den Haushalt.

Sieben Mio. freie Mittel

Der weist unter der Annahme stabiler Grund- und Gewerbesteuer und obwohl der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer nach den neuen Schlüsselzahlen um 250 000 Euro niedriger ausfällt, freie Haushaltsmittel in Höhe von 7 172 562 Euro aus. Die Wassergebühren sollen für die Bürger stabil bleiben, die Abwasserentsorgung sogar gesenkt werden. Im Gesamtergebnis sind die Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen höher als im Vorjahr, weil die Hausanschlusskosten in der Brunhildestraße für Kanal und Wasser kostenneutral verbucht sind. „Das ist ein Nullsummenspiel, weil die Anteile der Anlieger später wieder reinkommen, aber erst durch den Haushalt fließen“, so Kinkel.

Zwei wichtige Teilhaushalte erläuterte der Kämmerer gesondert. Im Bereich der Kinderbetreuung plädierte Dr. Michael Dusemond (b-now) dafür, die noch gültige Deckelung des gemeindlichen Zuschusses auf 900 000 Euro aufzuheben. „Wir verstoßen sowieso immer dagegen.“ Laut Kinkel liegt das nicht an der Gemeinde, sondern an den gesetzlichen Auflagen. An den Kindergartengebühren will der Kämmerer nicht drehen, bevor der gesetzliche Erlass vorliegt. Die Gebührenbefreiung ab 1. August wird den Aufwand der Gemeinde auf jeden Fall erhöhen.

Positiv wirkt sich aber aus, dass die Rechnungen anderer Kommunen für dort betreute Schmittener mit steigender Auslastung der eigenen Einrichtungen kleiner werden. Um 100 000 Euro erhöht ist das Budget für die Sportstätten. Was seit 1997 öfters angedacht worden war, soll jetzt umgesetzt werden: Die Umwandlung des ehemaligen Schmittener Sportplatzes in einen Parkplatz für 70 Stellplätze.

Neue Möglichkeiten

Die Befestigung der früheren Sportfläche würde nicht nur im Sommer das Parkplatzproblem für das direkt angrenzende Schwimmbad lösen. Hier wären auch Veranstaltungen zur Verkehrserziehung möglich, der Rettungshubschrauber könnte landen und die Feuerwehr hätte eine Übungsfläche. Wenn die Schlackenschicht beseitigt ist, bedeutet das auch weniger Staub für den Liegewiesenbereich und die technischen Anlagen des Schwimmbades.

Die Einwände der b-now richteten sich nicht gegen die Maßnahme an sich, sondern waren formaler Natur. „Ohne Beschlussvorlage können wir das nicht einfach über den Haushalt abwickeln, das verstößt gegen die Hessische Gemeindeordnung“, reklamierte Dr. Dusemond. Für ihn war das der Grund als einziger den Haushalt abzulehnen. Kinkel wies darauf hin, dass im Grunde der von der Gemeindevertretung vor Jahren beschlossene Bebauungsplan weiter umgesetzt werde und sagte: „Eigentlich wäre der Parkplatz längst gemacht, wenn wir nicht immer zu wenig Geld dafür gehabt hätten.“

Auf Bitte von Dr. Uwe Ewerdwalbesloh (FDP) sicherte Kinkel eine präzise Vorlage zu. Rainer Löw signalisierte, dass die FWG in Kürze dazu einen Antrag stellen werde. Auf Anfrage erfuhr die b-now, dass die Arbeiten noch nicht begonnen haben, sondern derzeit die geplante Wasserleitung verlegt werde.

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