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Usingen: 2018 tut sich Einiges bei der Nordostumgehung

Von Hessen Mobil hat Wort gehalten: Am 21. Dezember hat die Landesbehörde beim Regierungspräsidium Darmstadt die Planfeststellung für die Nordostumgehung beantragt. Ein wichtiger Schritt, der aber sicher noch kein Startsignal ist.
Auf Höhe der Kreuzung B 275 / Südtangente am Stadtrand von Usingen wurden vor kurzem für die Planungen der Nordostumgehung Bodenproben aus 25 bis 30 m Tiefe entnommen. Foto: Pieren Auf Höhe der Kreuzung B 275 / Südtangente am Stadtrand von Usingen wurden vor kurzem für die Planungen der Nordostumgehung Bodenproben aus 25 bis 30 m Tiefe entnommen.
Usingen. 

Umfangreiche Planänderungen, viele Gutachten über Flora und Fauna, Einarbeitung von Vorschlägen aus der Bürgerschaft – die Nordostumgehung Usingen hat eine sehr, sehr lange Vita. Nun kommt ein neuer Schritt hinzu, denn Hessen Mobil, das Straßen- und Verkehrsmanagement der Landes, hat nun beim Regierungspräsidium (RP) in Darmstadt die Planfeststellung beantragt. Was bedeutet: Die Unterlagen sind zusammen, eine mögliche Planung ist ausgefertigt, nun muss sie offen gelegt werden.

Geändert oder neu erstellt wurden im Vergleich zur ersten Planung schalltechnische Messungen und Luftschadstoff-Untersuchungen auf Basis der aktualisierten Verkehrszahlen, und ein Bodengrundgutachten, basierend auf den derzeit durchgeführten Bohrungen.

Einsprüche kommen

Einsprüche werden, das ist sicher, reichhaltig auf das RP einprasseln. Denn die Gegner der Umgehung werden mit ihrem Veto nicht sparen. Eine Klage aber ist im laufenden Verfahren nicht möglich. Wer die Umgehung rechtlich verhindern will, muss warten, bis die Planfeststellung beschlossen ist.

Susanne Braake als Sprecherin von Hessen Mobil erwartet, dass das RP das Verfahren „in den nächsten Tagen“ einleiten wird. Zunächst werden die „Träger öffentlicher Belange“ (Behörden, Naturschutzverbände, Leitungsbetreiber) beteiligt und deren Stellungnahmen angefordert. Das dauert rund acht Wochen nach Erfahrungswerten. Anschließend werden die Antragsunterlagen öffentlich ausgelegt und es besteht die Möglichkeit auch für Privatpersonen zu dem beabsichtigten Vorhaben schriftlich Einwendungen, Anregungen und Bedenken vorzutragen. Hier geht man von etwa drei Monaten aus.

Im Antrag von Hessen Mobil an das RP finden sich von den Planern keine Hinweise auf mögliche rechtliche Folgen. Sollte es tatsächlich so sein, dass die Nordostumfahrung anstandslos durchgewunken werden kann? Mitnichten: „Die Frage im Formular zu den rechtlichen Auswirkungen wurde deshalb mit Nein beantwortet, weil im Vorfeld des Planfeststellungsverfahrens noch keine vorhanden waren. Das heißt, zum Zeitpunkt der Einleitung des Antrages sind keine rechtlichen Auswirkungen und keine Vereinbarungen bekannt“, sagt Braake. Sprich: Einsprüche oder gar Verfahren kommen erst nach dem Beschluss zum Tragen.

Hohe Entlastung

Die Stellungnahmen zu etwaigen Einsprüchen werden daraufhin von Hessen Mobil erarbeitet und an die Anhörungsbehörde zurückgegeben, die daraufhin gegebenenfalls einen Erörterungstermin durchführt. Zum Abschluss des Anhörungsverfahrens wird die Planfeststellungsbehörde über das Ergebnis der Anhörung unterrichtet. Danach erfolgt die Erarbeitung des Planfeststellungsbeschlusses durch die Planfeststellungsbehörde. Noch einige Zahlen und Daten: Die Ergebnisse der neuesten Verkehrsuntersuchung (Stand 2017) belegen für die Vorzugsvariante eine Verkehrsentlastung von 51 Prozent für die Usinger Innenstadt.

Diese Verkehrsuntersuchung berücksichtigt alle umsetzbaren Varianten, auch südöstliche Umfahrungen. Diese erzielen allerdings eine deutlich geringere Verkehrsentlastung für das Stadtgebiet, hat Hessen Mobil festgestellt. Die Kosten werden auf rund 48 Millionen Euro veranschlagt, die komplett vom Bund getragen werden.

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