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Die Woche im Römer: Bürgermeister Becker erlebt ein böses Märchen

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Thomas Remlein Foto: (FNP) Thomas Remlein

Die Unterschiede könnten größer nicht sein: Die SPD hat einen erfolgreichen Parteitag hinter sich. Der Frankfurter Parteivorsitzende Mike Josef wurde mit beeindruckenden 95,4 Prozent wiedergewählt. Dagegen wurde die CDU erneut heftig durchgerüttelt. Ihr Vorsitzender Uwe Becker trat zurück. Nachdem Becker bereits auf die Oberbürgermeisterkandidatur seiner Partei zugunsten von Bernadette Weyland verzichtet hat, wäre es wohl zu viel verlangt gewesen, dass er auch noch eine erfolgreiche Kampagne für seine Rivalin organisiert. Außerdem ist die Parteikasse leer. Auf der Geschäftsstelle steht ebenfalls personell bei weitem nicht alles zum Besten.

Es war Beckers Lebenstraum, Oberbürgermeister seiner Heimatstadt zu werden. Dass er in Frankfurt Bürgermeister geworden ist, ist bereits eine märchenhafte Karriere. Gleichwohl muss sich Becker vorkommen wie in einem bösen Märchen: Dreimal musste er verzichten. Er könnte als der große Verzichter in die Stadtgeschichte eingehen.

2011 verzichtete er zum ersten Mal zugunsten von Boris Rhein auf die Oberbürgermeisterkandidatur, dafür erhielt er als Trostpreis den Parteivorsitz. In der CDU ist es Brauch, dass der Parteichef das erste Zugriffsrecht auf die OB-Kandidatur hat. Doch Becker nutzte dies nichts, weil ihm die Partei bei der Nominierung der Bundestagskandidatin im Wahlkreis 183 nicht mehr zu folgen bereit war. Beckers Personalvorschlag scheiterte. Sein Kandidat Michael Prinz zu Löwenstein errang gegen Bettina Wiesmann noch nicht einmal einen Achtungserfolg. Beckers dritter Verzicht auf das Amt des Parteichefs war die Folge.

Wie so viele Krisen hat auch die der CDU eine lange Vorgeschichte. Seit Boris Rhein 2008 Parteivorsitzender wurde, ist in der Partei weder organisatorisch noch inhaltlich-programmatisch Neues passiert. Das liegt auch an dem von Rhein eingesetzten CDU-Geschäftsführer Christian Wernet sowie dem von Becker ernannten Nachfolger Michael Stöter. Damit herrscht in der CDU fast zehn Jahre Stillstand.

Rhein und Becker betrachteten sich stets nur als Repräsentanten ihrer Parteiflügel, nicht als Chefs der Gesamt-CDU. Rhein gehört dem rechten Flügel der Mittelstandsvereinigung (MIT) an, Becker dem linken, der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA). So führten die beiden Flügel ein Eigenleben.

Deshalb galt bei der Kommunalwahl der Automatismus, dass bei der Kandidatenliste auf einen MIT-Bewerber stets ein CDA-Bewerber folgte. Da der renommierte Kulturpolitiker Thomas Dürbeck nicht zum Klüngelkreis seines rechten Flügels zählt, fand er sich nur auf Platz 25 der Liste wieder. Dabei ist er in der Stadtgesellschaft sehr präsent und gut vernetzt. Von diesem Modell der eigenständigen Flügel profitieren die Strippenzieher in der Partei, nicht die profiliertesten Politiker. Bis Bettina Wiesmann der Kragen platzte und mit ihrer erfolgreichen Kampfkandidatur gegen Löwenstein ein Beben auslöste. Obwohl beide der MIT angehören, brachte das die Balance ins Wanken. Beckers designierter Nachfolger Jan Schneider hat nun die Aufgabe, das starre Flügelsystem der CDU aufzubrechen.

Bei der SPD dagegen spielt die Flügelzugehörigkeit keine Rolle mehr. Bei der Wahl des neuen Parteivorstands waren beide Flügel gleichermaßen vertreten. Gewählt wurden die aus Sicht der Delegierten Geeignetsten, nicht die von Flügelführern Auserwählten. Es dauerte Jahre, bis die SPD soweit war. Gelingt es Schneider nicht, die CDU-Flügel von ihrer formalistischen Kooperation abzubringen, droht der Partei in der Stadt die Opposition.

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